Kelheims Bürgermeister empfängt hohen Besuch aus dem Norden

Veröffentlicht am 19.07.2019 in Kommunalpolitik

Bürgermeister empfängt hohen Besuch aus dem Norden

SPD-Parteivize Ralf Stegner und Ruth Müller, MdL zu Gast in Kelheim

Zu einem intensiven Austausch über die Entwicklung des ländlichen Raums trafen sich Ruth Müller, MdL, Betreuungsabgeordnete für Stadt und Landkreis Kelheim und der stellvertretende Parteivorsitzende der SPD, Ralf Stegner, in der Kelheimer Altstadt mit Bürgermeister Horst Hartmann und Landratskandidat Stephan Schweiger. Die Themen konzentrierten sich dabei vorrangig auf für den ländlichen Raum in Niederbayern relevante Themen, wie Mobilfunkausbau, öffentlicher Personennahverkehr oder medizinische Versorgung.

Besonders beim Glasfaserausbau, einem vor allem für Unternehmen relevanten Kriterium bei der Standortentscheidung, konnte Stegner aus seiner Heimat Schleswig-Holstein fortschrittliches berichten: „Vor 40 Prozent der Hausadressen liegt bei uns eine Glasfaserleitung, 31 Prozent der Haushalte sind daran bereits angeschlossen“. Hier sei Bayern weit abgehängt, erklärte Stephan Schweiger, „Bayern kämpft hier noch mit Förderverfahren und oft reicht die Glasfaser nur bis zu den Verteilerschränken, von wo aus die Endverbraucher dann wiederrum nach wie vor mit Kupferkabeln versorgt werden“. Beim Breitbandausbau mit einer Downloadrate von mehr als 50 Mbits pro Sekunde liegt Bayern auf Platz sieben hinter Hamburg, Bremen, Berlin, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Hessen. 

Hier müsse verstärkt Druck gemacht werden, stimmte Bürgermeister Horst Hartmann zu, das zu erreichende Ziel sei ein flächendeckendes Glasfasernetz, was auch die Grundlage für den angestrebten 5G-Mobilfunkausbau sei. Generell lasse der Mobilfunkausbau nach wie vor eklatante Mängel erkennen, berichtete Ruth Müller aus persönlicher Erfahrung. „Es ist nicht möglich unterwegs in Niederbayern ein zusammenhängendes Telefonat über Handy zu führen“, so die Abgeordnete, „es kann nicht sein, dass wir in einem wirtschaftlich zu starken Bundesland wie Bayern immer noch alle paar Kilometer Funklöcher zu verzeichnen haben, während andere europäische Länder ihre Bevölkerung auch in den entlegensten Gebieten problemlos mit LTE versorgen können“. Hier bliebe abzuwarten, ob das seit Dezember 2018 in Kraft getretene Mobilfunk-Förderprogramm von Staatsminister Aiwanger den gewünschten Effekt haben werde.

Auch die medizinische Versorgung im ländlichen Bereich gestaltet sich immer wieder als zentrale Aufgabe. Für kommunalen Krankenhäuser im Kreis Kelheim, die Goldberg-Klinik in Kelheim und die Ilmtalklinik in Mainburg, sei in den kommenden drei Jahren ein Defizit von 6,8 bis 8,5 Millionen Euro zu erwarten. Hier müsse die Landes- und Bundespolitik gegensteuern, damit auch kleinere Krankenhäuser unter 300 Betten eine langfristige Überlebenschance hätten. Die Schließung und Zusammenlegung von Krankenhäusern sei gerade im ländlichen Bereich keine Option, so waren sich die Anwesenden einig. „Gerade auf dem Land werden bei Notfällen die ohnehin schon relativ langen Wege zur nächsten Notaufnahme entscheidend über Leben und Tod. Wenn nun das bisher nächstgelegene Krankenhaus schließt, dauert es noch länger, bis Hilfe vor Ort sein kann“ erläuterte Stephan Schweiger.

Eine flächendeckende medizinische Versorgung sei auch gerade für die ältere Bevölkerung angesichts des lückenhaften öffentlichen Personennahverkehrs, unerlässlich, so Ruth Müller.

Hier habe die Stadt Kelheim bereits ein Pilotprojekt mit Rufbus gestartet, die von der Bevölkerung demnächst auf Anruf eingeschaltet werden können.

Als Volkspartei für Alle hat die SPD diese wichtigen Themen erkannt und wird sich weiterhin für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land quer durch alle gesellschaftlichen Schichten und für alle Generationen einsetzen“ schloss Ralf Stegner das Gespräch. Vor seiner Abreise zurück in den Norden ließ es sich der Partei-Vize jedoch nicht nehmen, noch die Befreiungshalle zu besichtigen und den Blick ins Tal auf die Donau zu genießen.

 

Homepage SPD UB Kelheim

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